Ehrensache: Im Namen des Volkes

Ehrensache: Im Namen des Volkes Live

Sich weiterbilden, neue berufliche Perspektiven entdecken, soziale Kontakte knüpfen – einfach mal über den Tellerrand schauen: Die Gründe, sich ehrenamtlich zu engagieren, sind vielfältig. NWZonline gibt in der Serie "Ehrensache" einen Einblick in die ehrenamtlichen Tätigkeiten der Menschen der Region.

von Jantje Ziegeler


Wiebke Dunker, Melanie Bitter und Heinrich Braaf im Amtsgericht Oldenburg. (Bild: Jantje Ziegeler)
by Jantje


Nein, von dem Angeklagten hat er kein Rauschgift gekauft. Das war bei einem aus Delmenhorst.
Aber Sie kennen den Angeklagten?, fragt Richterin Melanie Bitter den 19-jährigen Zeugen.

Ja, den kenne er.
Man habe mal zusammen gegrillt. Und überhaupt wisse er gar nicht, warum er hier sei; er habe 400 Euro von Ramona bekommen, um ihr für 100 Euro was zu kaufen, den Rest durfte er behalten. Ramona bekommt nämlich immer wieder viel Geld; mal 10.000, mal 12.000 Euro.
Woher?, fragt der Staatsanwalt
.
Sag ich nicht… Kurzes Schweigen.
Frauen kriegen schnell Geld.

Die Aussagen des jungen Mannes muten skurril an. Man möchte grinsen. Doch die drei Personen, die da vorne im Sitzungssaal des Amtsgerichts sitzen, verziehen keine Miene. Öffentlich verhandelt wird hier gerade wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die Richterin bleibt ernst. Ebenso der Mann und die Frau, die rechts und links von ihr sitzen.
Die beiden sind Schöffen, ehrenamtliche Richter.
Sie werden nachher gemeinsam mit Melanie Bitter über das Urteil entscheiden.


Das Amtsgericht Oldenburg an der Elisabethstraße 8 (Bild: Torsten von Reeken/Archiv)
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 Richterin und Schöffen in der Verhandlung (Bild: Jantje Ziegeler)
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Warum er Schöffe werden wollte? Heinrich Braaf lacht. „Jahaaa“, sagt er. „Weil ich mitwirken wollte an der Gerechtigkeit.“ Denn Gerechtigkeit ist für den 62-Jährigen das größte Gut. Seit 2005 wirkt der Oldenburger daher ehrenamtlich an Gerichtsurteilen mit. In seiner ersten Amtsperiode – Schöffen werden immer für fünf Jahre gewählt – war er am Landgericht engagiert, von 2010 bis 2014 und von 2015 bis 2019 nun am Amtsgericht Oldenburg.

„Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt unter Umständen in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und körperliche Eignung wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes. Aus diesem Grunde sollen einwandfreie, kluge, rechtlich denkende, unvoreingenommene Personen mit dem Amt betraut werden.

Gemeinsam mit der Richterin oder dem Richter sowie einem weiteren Schöffen entscheidet Braaf nach einer (Amts-)Gerichtsverhandlung, welches Urteil gefällt wird. Jeder der drei hat eine gleichberechtigte Stimme. Somit können die beiden Schöffen also auch den Richter überstimmen, wenn dieser anderer Meinung sein sollte. „Ich muss ganz ehrlich sagen: Ich bin ein Fan des Schöffen-Systems“, sagt Richterin Melanie Bitter, die seit 2009 mit Schöffen arbeitet. Abgesehen davon, dass so die Volkesstimme mitentscheide bei den Urteilen, „sind das zwei Paar Ohren und Augen zusätzlich.

Hat er das so oder so gesagt? Hat er böse geguckt?

Fragen wie diese können Richterin und Schöffen gemeinsam besprechen.


Erst kurz vor einer Verhandlung informieren die Richter die Schöffen, um was es gleich geht. (Bild: Jantje Ziegeler)
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Wichtig ist, dass ein Schöffe unvoreingenommen zu einer Verhandlung kommt. „Wir wissen vorher nichts“, erklärt Braaf, „erst vor der Verhandlung erklärt die Richterin in Kurzform, worum es geht. In der Verhandlung wird die Anklage verlesen, dann kommen die Zeugen und Verteidiger zu Wort. All diese Informationen fließen in das Urteil ein.“ Und dieses Urteil, für das sich Schöffen und Richter gemeinsam zurückziehen, wird nach Gesetz sowie bestem Wissen und Gewissen entschieden. Darauf musste Braaf einen Eid leisten.

„Ich schwöre, die Pflichten eines ehrenamtlichen Richters/einer ehrenamtlichen Richterin getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, getreu der Verfassung des jeweiligen Bundeslandes und getreu dem Gesetz zu erfüllen, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir Gott helfe.

Auslöser dafür, dass Braaf sich 2004 auf einen Bericht in der NWZ hin als Schöffe bei der Stadt bewarb, waren die Gerichtssendungen, die er aus dem Fernsehen kannte. „Richterin Barbara Salesch“ zum Beispiel. Der gelernte Elektromechaniker war überrascht, wie die Urteile dort ausfielen. „Ich hatte überlegt: ,Da würdest du so und so urteilen’“, erzählt er, „und dann hat das Gericht ganz anders entschieden.

Dass solche Gerichtssendungen, wie er sie aus dem Fernsehen kannte, zum Teil nur Show sind, erfuhr er dann im Gespräch mit einem Schauspieler, den er von der Bühne Neuenburg (Kreis Friesland) kannte und der bei solch einer Gerichtssendung schon mitgespielt hatte. „Die Gesetzbücher sind zum Beispiel extra so aufgestellt, dass der Zuschauer die Buchrücken sehen kann“, erzählt Braaf. Bei echten Gerichtsverhandlungen seien die Bücher dagegen den Richtern zugewandt.

"Hallo Niedersachsen" zeigt einen Beitrag über Schöffen am Amtsgericht Hannover auf Youtube
by Schwanenwerder via YouTube


Zwar sind die verhandelten Fälle für den gebürtigen Sander (Kreis Friesland) erledigt, sobald er das Gericht verlässt, sein Privatleben belasten sie nicht. Manche Verhandlungen sind ihm aber dennoch im Gedächtnis geblieben.

Zum Beispiel die Drohung damals am Landgericht: Ein Mann war wegen Mordversuchs an seiner Freundin angeklagt.
Da sowohl Angeklagter als auch Zeugen keine Deutschen waren, musste alles von Dolmetschern übersetzt werden. Als eine Zeugin vernommen wurde, äußerte der Angeklagte den – umgehend vom Dolmetscher übersetzten – Satz: „Ich stech’ dich ab, du Schlampe.“ Der Richter leitete sofort Sicherheitsmaßnahmen ein, ließ den Angeklagten mit Handschellen den Rest der Verhandlung hinter einer Absperrung am Geschehen teilnehmen. Flaschenweise konsumiere der Angeklagte regelmäßig Wodka, erfuhr Braaf des Weiteren. Dieser extreme Alkoholkonsum wurde von Fachleuten in der Verhandlung kommentiert. Alles Puzzleteile, die auch in jenem Fall in das Urteil einflossen.


 Die Urteilsfindung ist streng geheim. Richterin und Schöffen ziehen sich dafür zurück. (Bild: Jantje Ziegeler)
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Wenn sie sich zur Urteilsfindung zurückziehen, fragt die Richterin zunächst die Schöffen, wie diese den Fall beurteilen. Manchmal sind sich alle Beteiligten schnell einig: Binnen zehn Minuten haben sie dann einen Konsens gefunden. „Selten ist das eine echte Streitfrage“, erzählt Melanie Bitter, „wenn doch, dann geht es um die Frage: War er’s oder war er’s nicht?“ Im Gespräch werde jeder Punkt, jedes Puzzleteil analysiert, schließlich soll ja Gerechtigkeit gesprochen werden. „Man muss belegen können, wieso es zu einem bestimmten Urteil gekommen ist. Das richtige Urteil ist auch deshalb wichtig, weil die Angeklagten in Berufung gehen könnten.“ Und vor der nächsten Instanz soll ja alles Hand und Fuß haben.


Persönliche Fähigkeiten, die ein Schöffe mitbringen sollte:
  • Soziales Verständnis
  • Menschenkenntnis, Einfühlungsvermögen
  • Logisches Denken und Intuition
  • Berufliche Erfahrung
  • Vorurteilsfreiheit auch in extremen Situationen
  • Mut und Verantwortungsbewusstsein
  • Standfestigkeit und Flexibilität
  • Kommunikations- und Dialogfähigkeit

2006 war Braaf als Schöffe bei jenem Prozess dabei, bei dem es um einen fünf Jahre zurückliegenden Brand einer Gaststätte in Nähe des Pferdemarktes ging. Der angeklagte Gastwirt, so lautete der Vorwurf, habe die Versicherungssumme kassieren wollen und daher jemanden mit der Brandstiftung beauftragt. „Die Tat war dem Angeklagten aber nicht nachzuweisen“, hatte der Vorsitzende Richter gesagt. Trotz des Freispruchs und der Einstellung des Verfahrens waren starke Verdachtsmomente gegen den Angeklagten geblieben. Auch das muss man als Schöffe aushalten können. Dass man nach einem Prozess vielleicht der Überzeugung ist, den richtigenTäter vor sich zu haben – den Angeklagten aber freisprechen muss, weil ihm die Tat nicht hundertprozentig nachzuweisen ist.

Von Mai 2000 bis Februar 2013 war Heinrich Braaf als Schulassistent am Herbartgymnasium tätig, befindet sich nun seit drei Jahren in der Freistellung der Altersteilzeit. Neben seinem ehrenamtlichen Engagement als Schöffe ist Heinrich Braaf außerdem im CDU-Stadtbezirksvorstand, im CDU-Kreisvorstand und im Vorstand der Senioren-CDU. „Meine Freizeit ist gut ausgefüllt“, sagt er und grinst.



In einem Ordner heftet Heinrich Braaf alle Unterlagen rund um sein Ehrenamt ab. (Bild: Jantje Ziegeler)
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Zu Beginn des Jahres werden die Schöffen über ihre möglichen Termine informiert. (Bild: Jantje Ziegeler)
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Zu Beginn eines Jahres bekommen die Schöffen eine Liste mit etwa zehn bis 14 Terminen zugeschickt, an denen sie als Schöffe geladen werden könnten. Falls ein Richter zu jenem Zeitpunkt dann doch keine Verhandlung hat, für die er Schöffen bräuchte, haben die ehrenamtlichen Richter frei. Andere Verhandlungen wiederum erfordern womöglich Folgetermine. Beispielsweise wenn noch weitere Zeugen gehört werden müssen. Bis das Urteil gesprochen ist, müssen immer dieselben beiden Schöffen an den Verhandlungen teilnehmen. An einem Folgetermin nicht teilzunehmen, geht nicht. Es müssen schon besondere Gründe vorliegen, um einen solchen Termin zu verschieben.

„Ich kann nur appellieren, dass sich viele bereiterklären, das Ehrenamt des Schöffen auszuüben“, sagt Braaf, „um des Bürgers Rechte zu vertreten.“ Eigentlich braucht er die Werbetrommel in Oldenburg für diese Aufgabe gar nicht rühren: Vor der zurückliegenden Wahl im Jahr 2013 standen die Schöffenanwärter Schlange. Wer mit dem Ehrenamt des Schöffen liebäugelt, hat noch genug Zeit, sich darüber zu informieren: Die nächste Wahl der Schöffen in Oldenburg findet erst wieder 2018 statt.


Kennen Sie auch jemanden, der ein besonderes Ehrenamt ausübt? Oder sind Sie selbst in einer Einrichtung oder einem Verein besonders engagiert? Dann melden Sie sich gerne per Mail an jantje.ziegeler@nwzmedien.de oder telefonisch unter 0441/99882157.

Falls Sie sich gern ehrenamtlich engagieren möchten, aber nicht wissen, wo, kann Ihnen die Agentur ehrensache der Stadt Oldenburg weiterhelfen.

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